Archiv

Archiv für die Kategorie ‘Politik’

Politik vom Stammtisch, wie immer

3. Januar 2011 Keine Kommentare

Ueli Maurer hat eine eigene Theorie, weshalb Frauen eher für die die Initiative «Für den Schutz vor Waffengewalt» sind.

Der Verteidigungsminister sieht es pauschal: «Frauen kennen die Waffe nicht», sagte er in einem am Montag publizierten Interview mit den «Zürcher Regionalzeitungen».

via 20 Minuten

Na gut – es ist so, wie immer. Hat die SVP und ihre Anhänger denn je etwas anderes von sich gegeben, als Pauschal-Urteile? Eben. Wäre ja was ganz Neues gewesen, wenn Maurer eine einsichtige Begründung geliefert hätte, warum Frauen evtl. eher für diese Initiative stimmen werden. Aber so, eben typisch SVP – das ist nichts anderes als die gewohnte Stammtischmanier.

Tweet
KategorienPolitik Tags:

EU will den Winter regeln

22. Dezember 2010 Keine Kommentare

Es ist Winter und es hat Schnee – dieses Mal an einigen Orten etwas mehr als sonst. Darum läuft im Verkehrswesen (Strasse, Schiene, Luft) nicht ganz alles reibungslos:

Heftige Kritik kam aus Brüssel. EU-Verkehrskommissar Siim Kallas griff die Flughäfen scharf an: «Diese Situation ist inakzeptabel und darf nicht wieder vorkommen.» Viele Flughäfen seien auf den Winter schlecht vorbereitet und hätten zu wenig Enteisungsmittel auf Lager. Er befahl die Verantwortlichen zum Rapport nach Brüssel und drohte mit strengen Auflagen: Neue Regelungen der EU könnten Vorschriften beinhalten, wonach Flughäfen während schlechter Wetterbedingungen zu «minimalen Diensten» verpflichtet wären.

20 Minuten Online

Das ist doch wieder mal typisch – neue Normen und Vorschriften sollen das Problem lösen. Ich würde der EU vorschlagen, gleich dem Winter neue Vorschriften zu machen – er habe sich daran zu halten, die Verkehrseinrichtungen ja nicht mit all zu viel Schnee und Eis zu stören, damit der ungehinderte Mobilitätswahn ungestört weiter wachsen kann. Manchmal kann man über “Brüssel” nur noch den Kopf schütteln.

Tweet
KategorienPolitik Tags:

Konsumentenschutz ganz klein

29. Oktober 2010 Keine Kommentare

Gestern hatte ich den “Auftrag”, beim Grossverteiler einen Einkauf für die Familie zu erledigen. Auf dem Einkaufszettel stand unter vielen anderen Dingen auch Waschpulver für den Geschirrspüler. Zugegeben, das war für mich Neuland. Irgend wann fand ich das Gestell mit diesen Produkten. Als erstes fiel mir auf, dass es nicht nur ein, zwei verschiedene Waschpulver gibt, sondern deren 6. Die Packungen waren etwa alle gleich gross, verschieden farbig, die einen glänzten noch etwas mehr als die anderen. So begann ich mal die Preise zu verlgleichen. Nun, die wichen so 1 bis 2 Franken voneinander ab – also, sagte ich mir, spielt es offenbar keine so grosse Rolle, welche Packung ich nehme. Aber dann sah ich mir diese noch etwas genauer an. Und jetzt der grosse Unterschied: In den einen hatte es 44 Tabletten, in anderen 42 – in der teuersten Packung aber nur gerade 27.

Da kommt man sich als Konsument einmal mehr ziemlich verschaukelt vor – wie soll man denn da noch Preise vergleichen können, wenn die Packungen zwar alle schön gleich gross sind, aber die Inhalte so unterschiedlich? Mich packte eine ziemliche Wut und ich griff zum billigsten Produkt mit dem meisten Inhalt. Wer von den Konsumenten und Konsumentinnen nimmt sich denn so viel Zeit, das alles so genau zu lesen und zu vergleichen? Einmal mehr: Konsumentenschutz ist bei uns sehr oft an einem ganz winzigen Ort.

Tweet
KategorienPolitik Tags:

Noch einmal schlafen

21. September 2010 Keine Kommentare

Noch einmal schlafen – dann wissen wir es, wer die beiden frei werdenden Sitze im Bundesrat erhalten wird. Hoffen wir, dass den Fraktionen die Einsicht kommt, die fähigsten Leute zu wählen und dass es nicht darum gehen kann, irgendwelche taktischen Spielchen zu vollführen – das Wahlvolk sieht sicher genau hin und bis zu den Erneuerungswahlen 2011 ist es nicht mehr all zu lang.

Die offiziellen Kandidatinnen und Kandidaten der SP und der FDP – Simonetta Sommaruga (sp., Bern), Jacqueline Fehr (sp., Zürich), Karin Keller-Sutter (fdp., St. Gallen) und Johann Schneider-Ammann (fdp., Bern) – können auf eine breite Unterstützung zählen. Wem dann schlussendlich aber der Vorzug gegeben wird, wollten die Parteien nicht enthüllen.

via NZZ Online

Tweet
KategorienPolitik Tags:

SVP und die fünf Fragezeichen

27. August 2010 Keine Kommentare

Ach so, die SVP legt sich offenbar eine neue “Strategie” zurecht und macht auf Gugus-Dada – sie will zwar unbedingt einen Bundesratssitz, aber mit versteckten Kandidaten:

Die SVP will bei den Bundesrats-Ersatzwahlen ihre eigenen Kandidaten ins Rennen schicken – und hat auch bereits Kandidaten. Doch Namen will die Partei nicht nennen.

via 20 Minuten Online

Das Polittheater schreibt also ein neues Kapitel – oder ist es doch ein altes – es nannte sich vor einiger Zeit “Geheimplan”. Langsam aber ganz sicher kann man diese Politik resp. diese Partei nicht mehr ernst nehmen.

Tweet
KategorienPolitik Tags:

Post verbucht deutlich höheren Gewinn

26. August 2010 2 Kommentare

Gemäss ihrer Mitteilung ist die Post aber nicht nur mit der PostFinance, sondern auch mit den anderen Konzernteilen zufrieden. Im Kommunikationsmarkt, zu dem die Briefpost gehört, erwirtschaftete die Post 79 Millionen Franken. Das ist, trotz weiterhin rückläufiger Briefvolumen, gleich viel wie im ersten Halbjahr 2009 zuvor.

via wirtschaft.ch

Das passt irgendwie nicht zum Umstand, dass immer mehr Postkunden mit der Qualität des Unternehmens unzufrieden sind. Ist es denn wirklich die Aufgabe eines Unternehmens des “Service public” grossen Gewinn zu machen? Kann das Wort von “immer schlechter, aber immer teurer” wirklich Leitziel sein? Vor ein paar Tagen hat man ja von Plänen gehört, private Haushalte erst am Nachmittag mit der Briefpost zu beliefern – also erneut Serviceabbau, sogar mit Personalabbau kombiniert. Nein, irgend etwas stimmt da nicht (mehr). Nur, wer korrigiert das? Ein neuer oder eine neue Bundesrätin, die für dieses Departement zuständig ist? Ich glaube kaum daran.

Tweet
KategorienPolitik Tags:

Bundespräsidentin bringt den Schmus

22. August 2010 Keine Kommentare

Bundespräsidentin Doris Leuthard hat am offiziellen Tag des Eidgenössischen Schützenfestes in Aarau «mehr Menschen vom Kaliber des Schützen» gefordert.

via 20 Minuten Online

Voller Einsatz, hart in der Sache, fair im Umgang: Bundespräsidentin Doris Leuthard wünscht sich von den Schweizerinnen und Schweizern, dass sie es den Schwingern im Ring gleich tun.

via 20 Minuten Online

Tja, wir haben ganz offensichtlich eine tolle Bundespräsidentin, sie ist wirklich volkstümlich und überaus volksverbunden – vor den Sommerferien anfangs Juli brachte sie den Schützen und jetzt nach den Sommerferien Ende August bringt sie den Schwingern in Frauenfeld den Schmus. Pardon, aber diesen ziemlich ironisch gemeinten Kommentar konnte ich mir nicht verkneifen – war das wohl beide Male die selbe Rede, die “Schützen” wurden einfach durch die “Schwinger” ersetzt? Die Hornusser sind jetzt vielleicht etwas beleidigt.

Tweet
KategorienPolitik Tags:

Spuhler sagt ab und greift Baader an

19. August 2010 Keine Kommentare

Immer deutlicher wird, was für eine Partei die SVP wirklich ist – einen solchen politischen Kindergarten hat man bisher noch nicht gesehen und diese Partei scheint alles immer wieder noch zu toppen.

Die SVP will am 22. September zuerst den Sitz der SP attackieren und – sollte sie damit erfolglos bleiben – danach jenen der FDP. Bisher will sich einzig der Aargauer Nationalrat Ulrich Giezendanner eine Kandidatur überlegen. Wie die Kantonalpartei am Donnerstag mitteilte, entscheidet sich der 56-Jährige in den nächsten Tagen.

via 20 Minuten Online

Die SVP hat ja ihre 2 Bundesräte und Bundesrätinnen. Es waren sie selber ja, die Widmer-Schlumpf aus der Partei ausgeschlossen haben. Damals, als diese gewählt wurde, war sie noch Mitglied der SVP. Mich erstaunt schon, wie lange dies Lachnummer-Partei sich noch auf dem politischen Parkett der Schweiz halten kann – ich glaube und hoffe kaum, dass diese bei den nächsten Wahlen wirklich noch Wähler findet. Einfach lachhaft das Ganze.

Tweet
KategorienPolitik Tags:

Kantönligeist regt sich

18. August 2010 2 Kommentare

Bei der bevorstehenden Bundesratswahl, wo 2 neue Mitglieder in dieses Gremium gewählt werden müssen, stehen also zwei Leute aus dem Parlament zuoberst auf der Liste, die beide aus dem Kanton Bern kommen. Und schon regt sich wieder der Kantönligeist. Obwohl die beiden – Sommaruga und Schneider-Ammann – beide als sehr valable Kandidaten gelten, gibts nun Widerstand, weil der Bundesrat mit zwei Bernern so “nach Westen” rücken würde. Offenbar hat man schon wieder vergessen, dass gar nicht vor langer Zeit zwei Züricher im Bundesrat waren (Blocher und Leuenberger). Wann schneidet man endlich diesen Kantönli-Zopf ab und schaut darauf, dass die fähigsten Kandidaten gewählt werden und nicht diejenigen, die den richtigen Geburtsschein oder die richtige Niederlassungsbewilligung haben?

Tweet
KategorienPolitik Tags:

Egozentrischer Kandidat für den Bundesrat

15. August 2010 Keine Kommentare

Die FDP hat verschiedene Kandidaten, die die Nachfolge von Merz antreten könnten oder wollen. Ruedi Noser aus Zürich scheint neben Johann Schneider-Ammann aus dem Kanton Bern auch ein Kandidat zu sein – aber einer, der mit grossen Worten auf sich aufmerksam macht und offenbar über Jahre schon genau dieses Ziel verfolgt hat:

Noser ist überzeugt, dass er ein guter Bundesrat sein wird. Als Unternehmer und Politiker habe er den Nachweis erbracht, dass er «Lösungen schaffen kann», sagt er der Zeitung «Sonntag». «Ich bin mit mir im Reinen ich kann das und will es», meint er weiter.

via «Das würde meinem liberalen Herzen weh tun»

Ich frage mich schon, ob dem angeschlagenen Team Bundesrat ein solcher Egozentriker gut tun würde – einer, der so sehr von sich selber überzeugt ist – wie geht da einer mit Kritik und mit nötigen Kompromissen um? Herr Noser verbreitet da ein sehr merkwürdiges Bild von sich – jedenfalls eines, das mich ganz und gar nicht anspricht und ziemlich genau zum Bild des “Zürchers” passt.

Tweet
KategorienPolitik Tags: