AchWas

Ach so, die SVP legt sich offenbar eine neue “Strategie” zurecht und macht auf Gugus-Dada – sie will zwar unbedingt einen Bundesratssitz, aber mit versteckten Kandidaten:

Die SVP will bei den Bundesrats-Ersatzwahlen ihre eigenen Kandidaten ins Rennen schicken – und hat auch bereits Kandidaten. Doch Namen will die Partei nicht nennen.

via 20 Minuten Online

Das Polittheater schreibt also ein neues Kapitel – oder ist es doch ein altes – es nannte sich vor einiger Zeit “Geheimplan”. Langsam aber ganz sicher kann man diese Politik resp. diese Partei nicht mehr ernst nehmen.

Wer ist Ihr Favorit für die frei werdenen Bundesratssitze? Stimmen Sie ab! (Das Rating wird wöchentlich auf Null gesetzt, die Ergebnisse werden im Wahl-Barometer eingetragen und auf 20 Minuten Online veröffentlicht.)

via 20 Minuten Front

So ein Quark. Da braucht man nur das Cookie zu löschen und kann dann x-fach abstimmen. Keine IP-Kontrolle – eine IT-Schlamperei ohne Gleichen.

Bundespräsidentin Doris Leuthard hat am offiziellen Tag des Eidgenössischen Schützenfestes in Aarau «mehr Menschen vom Kaliber des Schützen» gefordert.

via 20 Minuten Online

Voller Einsatz, hart in der Sache, fair im Umgang: Bundespräsidentin Doris Leuthard wünscht sich von den Schweizerinnen und Schweizern, dass sie es den Schwingern im Ring gleich tun.

via 20 Minuten Online

Tja, wir haben ganz offensichtlich eine tolle Bundespräsidentin, sie ist wirklich volkstümlich und überaus volksverbunden – vor den Sommerferien anfangs Juli brachte sie den Schützen und jetzt nach den Sommerferien Ende August bringt sie den Schwingern in Frauenfeld den Schmus. Pardon, aber diesen ziemlich ironisch gemeinten Kommentar konnte ich mir nicht verkneifen – war das wohl beide Male die selbe Rede, die “Schützen” wurden einfach durch die “Schwinger” ersetzt? Die Hornusser sind jetzt vielleicht etwas beleidigt.

Bei der bevorstehenden Bundesratswahl, wo 2 neue Mitglieder in dieses Gremium gewählt werden müssen, stehen also zwei Leute aus dem Parlament zuoberst auf der Liste, die beide aus dem Kanton Bern kommen. Und schon regt sich wieder der Kantönligeist. Obwohl die beiden – Sommaruga und Schneider-Ammann – beide als sehr valable Kandidaten gelten, gibts nun Widerstand, weil der Bundesrat mit zwei Bernern so “nach Westen” rücken würde. Offenbar hat man schon wieder vergessen, dass gar nicht vor langer Zeit zwei Züricher im Bundesrat waren (Blocher und Leuenberger). Wann schneidet man endlich diesen Kantönli-Zopf ab und schaut darauf, dass die fähigsten Kandidaten gewählt werden und nicht diejenigen, die den richtigen Geburtsschein oder die richtige Niederlassungsbewilligung haben?

Die FDP hat verschiedene Kandidaten, die die Nachfolge von Merz antreten könnten oder wollen. Ruedi Noser aus Zürich scheint neben Johann Schneider-Ammann aus dem Kanton Bern auch ein Kandidat zu sein – aber einer, der mit grossen Worten auf sich aufmerksam macht und offenbar über Jahre schon genau dieses Ziel verfolgt hat:

Noser ist überzeugt, dass er ein guter Bundesrat sein wird. Als Unternehmer und Politiker habe er den Nachweis erbracht, dass er «Lösungen schaffen kann», sagt er der Zeitung «Sonntag». «Ich bin mit mir im Reinen ich kann das und will es», meint er weiter.

via «Das würde meinem liberalen Herzen weh tun»

Ich frage mich schon, ob dem angeschlagenen Team Bundesrat ein solcher Egozentriker gut tun würde – einer, der so sehr von sich selber überzeugt ist – wie geht da einer mit Kritik und mit nötigen Kompromissen um? Herr Noser verbreitet da ein sehr merkwürdiges Bild von sich – jedenfalls eines, das mich ganz und gar nicht anspricht und ziemlich genau zum Bild des “Zürchers” passt.

Der Bundesrat hat den Bericht über die Sicherheitspolitik verabschiedet, der die Leitlinien festlegt. Nun befasst sich das Verteidigungsdepartement mit der Konkretisierung. Über die Grösse der Armee und neue Kampfjets entscheidet der Bundesrat im Herbst.

via NZZ Online

Das ist also die politische Taktik – die lange Bank. Hiess es nicht, mal wolle den Entscheid über die Kampfjets fälle, wenn diese Leitlinien vorhanden sind? Jetzt wird die Entscheidung also erneut verschoben. Kleiner Tipp: “Aussitzen” zieht hier aber nicht.

Gerade konnte man in den Online-Medien lesen:

Die Hersteller der drei möglichen Nachfolger für die Tiger-Kampfflugzeuge sind noch nicht über den möglichen Kaufverzicht informiert worden. Offiziell arbeitet man an der Ausarbeitung von letzten verlangten Unterlagen.

BR Maurer denkt schon laut darüber nach, die Beschaffung der neuen Kampfjets aufs Eis zu legen, aber die 3 offerierenden Hersteller wissen nichts davon? Bahnt sich da einen neue Peinlichkeit an? So langsam aber sicher scheint mir im BR und den entsprechenden Ämtern ein riesiges Kommunikationsproblem zu bestehen.